Allgemein07.11.2006 23:32h

heiszt der neue Film von Dani Levy, indem Entertainer Helge Schneider Adolf Hitler (von vielen Deustchen immernoch gerne „Führer“ genannt) mimen wird. Hier schon mal ein kleiner Teaser…

Allgemein07.11.2006 18:48h

Tja, wem´s Spasz macht… Freakz!

Allgemein06.11.2006 18:20h

Integration von Menschen mit dunkler Hautfarbe ist für die meisten Deutschen wahlweise zu anstregend, zu teuer oder zu kompliziert. MTV liefert eine einfache Lösung für das Problem. Man musz nur wollen…

Allgemein02.11.2006 21:16h

Die Jungle World braucht eure Unterstützung! Mal wieder steht die Redaktion vor schier unlösbaren (finanziellen) Problemen, und mal wieder müszen die Leser einspringen. Also wer das Geld erübrigen kann, sollte sich schleunigst ein Jungle World-Abo besorgen. Immerhin bekommt man dafür ja jede Woche eine unterhaltsame Zeitung ins Haus geliefert!

Es geht um alles! 500 neue Abos für die Jungle World.

Allgemein16.10.2006 23:31h

Eine Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung sorgt derzeit für erhitzte Debatten im bundesdeutschen Blätterwald. Grund dafür: Die Studie mit dem formschönen Titel „Gesellschaft im Reformprozess“ konstatiert das Vorhandensein einer „neuen Unterschicht“. Aber nein! Das tut sie eigentlich nicht. Vielmehr wird eine Einteilung der Post-Schröder´schen Hartz IV-Gesellschaft in verschiedene Millieus präsentiert. Da finden sich dann „kritische Bildungseliten“ genauso wie „autoritätsorientierte Geringqualifizierte“. Von der „neuen Unterschicht“ keine Spur. Viel eher ist die Rede von prekären Millieus, die weitestgehend von finanziellen Ressourcen, Bildungs- und Kulturangeboten und Aufstiegschancen ausgeschlossen sind.

Der Begriff „Unterschicht“ geht eher auf den amtierenden SPD-Chef Kurt Beck zurück, der als eigentlichen Kern der Probleme des neoliberalen Umbaus der Gesellschaft eine reform-renitente „Unterschicht“ ausgemacht hatte, an der die Segnungen der Modernisierungsanstrengungen quasi vorbeigingen.

Die nun in Auszügen vorgestellte Studie war quasi nur noch der Katalysator um die derzeitige Debatte in Gang zu bringen. Dabei entsprechen die vorgetragenen Argumentationen der politischen Klasse den althergebrachten Bahnen von Diskussionen zum Thema. Da finden sich Stimmen, wie des linken Sozialdemokraten Ottmar Schreiner, der teilweise zu recht die Ursachen für diese Entwicklung in der Politik der Rot-Grünen Koalition sieht. Genauso finden sich aber auch auf CDU-Seite Argumentationen wonach es soetwas wie eine „Unterschicht“ gar nicht geben würde. Also die gesamte Bandbreite von Schuldzuweisung bis hin zu blanker Leugnung. Eine wirklich fundierte Debatte findet in der Öffentlichkeit jedoch kaum statt. Dabei wäre eine breite und vorallem wissenschaftlich fundierte Diskussion dieser Problematik von Nöten.

In den nächsten Tagen werde ich an dieser Stelle einige Betrachtungen zum Thema „Neue Armut“ und „soziale Ungleichheit“ präsentieren… To Be Continued!

Allgemein30.09.2006 02:09h

Tja, das Bundesland in dem sich mein derzeitiger Wohnort befindet, wird von vielen Problemen geplagt. Wissenschaftler aller Disziplinen diagnostizieren abwechselnd entweder „Versteppung“ (also quasi die Vorstufe zur Wüstenbildung) auf Grund des globalen Klimawandels oder auch eine allgemeine Tendenz zur Verblödung der Landbevölkerung. Und mal ganz ehrlich: die Brandenburger geben sich auch wenig Mühe die letzte Diagnose zu widerlegen. Stattdessen wird zweimal in Folge die DVU in den Landtag gewählt und mit Regelmäßigkeit werden Menschen, die nicht komplett in das Bild des ostdeutschen Steppenbewohners passen zusammengeschlagen. Wo wird das alles noch enden? Eigentlich auch egal. Hauptsache ich bin weg hier, wenn ersten Brandenburger anfangen, als viehzüchtende Nomaden durch die Uckermark zu streifen…

Der begnadete Pianist und Entertainer Rainald Grebe hat sich des Problems angenommen und eine nicht zu übertreffende Diagnose der brandenburger Zustände in Liedform gegossen. Just check it out:

Allgemein15.09.2006 16:47h

Hier dokumentiere ich den Bericht vom 11. Prozesstag der Soligruppe Potsdam:

Zunächst wurde heute der Zeuge Robert Manzke weiterbefragt, dabei gab dieser an in der Nacht des 18.06.05 bei den Tätern keine Basecaps, Sonnebrillen, Tücher oder Kapuzen gesehen zu haben, sie wären allesamt mit Sturmmasken vermummt gewesen. Auch Julia hätte eine solche getragen, an eine Brille konnte er sich in diesem Zusammenhang nicht erinnern. Manzke hätte sie nach eigenen Angaben danach auch noch einmal in hellerer Kleidung vor dem Polizeiauto stehen gesehen. Auf Nachfrage der Anwälte berichtete er, dass er sich mit den anderen Angestellten über den Fall mehrfach unterhalten hätte.

Hiernach sagte der Zeuge Jörg Jansa aus, er gab an zur Tatzeit am Tresen des Lokals Seeblick gestanden zu haben und sah von dort aus wie 4-5 dunkel gleidete und vermummte Personen hinter einer einzelnen Person hinterhergerannt seien. Alle hätten mit Totschlägern auf das Opfer eingeprügelt, es wäre alles sehr schnell gegangen und hätte auf ihn- einen ehemaligen Hooligan- sehr durchorganisiert gewirkt. Dann sei sein Bekannter Manzke hinter den Tätern hergerannt und hätte einen gestellt, daraufhin seien die anderen Täter zurückgekommen und hätten versucht den Festgehaltenen zu befreien. Jansa ist nach eigener Aussage seinem Bekannten zur Hilfe geeilt und hätte die anderen Personen weggeschubst. Daraufhin hätte Julia ihm mit einem ?Teleskoprohrschläger? auf den Oberarm gehauen, dagegen habe er sich dann gewehrt und diese auf die Brust gehauen. Julia hätte sich dann ihre Skimaske vom Kopf gerissen und ihn angebrüllt und mit einer Anzeige gedroht. Die ganze Situation beschrieb er als ein ?völliges Durcheinander?. Als schließlich die Polizei eintraf musste er seine Personalien angeben und einen Atemalkoholtest machen [1 Promille]. Julia hätte er dann auch wieder gesehen, diese wäre vollkommen umgezogen zum Polizeiwagen geschlendert.

Als letzte Zeugin vor der 1-monatigen Unterbrechung sagte dann Wenke Müller aus. Diese war zur Tatzeit Geschäftsführerin der Gaststätten Seeblick und Barokoko und hätte vor der Tür gesessen als 1 Person um die Ecke des Cafe Heider gerannt kam und dieser 4-5 weitere Personen gefolgt sind. Letztere seien allesamt mit Skimasken vermummt und dunkel gekleidet gewesen, sie hätten dann 3-4 Minuten lang sehr heftig mit Teleskopschlagstöcken auf den Kopf des Opfers eingeschlagen. Danach seien sie in Richtung Hegelallee geflüchtet. Jansa, Manzke und andere Personen seien dann hinterhergerannt und hätten mehrere der Flüchtenden gestellt. Im Großen und Ganzen hätten dann 15-20 Personen ein einziges Tohuwabohu gebildet. Hiernach hätte sie sich dann in die Gaststätte begeben um die Polizei und den Krankenwagen zu benachrichtigen.

Am Ende dieses Prozesstages wurde dann von Steffen Sauer ein Beweismittelantrag eingreicht. Dieser umfasst eine von Julia geschriebene e-mail in der diese den Hergang aus ihrer Sicht beschrieb. Am Abend des 18.06.05 sei sie mit den Angeklagten R.D. und I.K. auf der Friedrich-Ebert-Straße in Richtung Imbiss unterwegs gewesen, als sie einen Tumult am Nauener Tor bemerkten. In diese Richtung hätten sich die drei dann begeben, da dort eine recht junge Person von mehreren kräftiger gebauten Männern maltretiert wurde. Für Julia und die anderen sah dies aus wie ein Übergriff, weswegen sie versuchten einzugreifen. Dabei wurde Julias Kopf, laut der email, von Jörg Jansa nach unten gedrückt, während dieser mehrfach mit dem Knie dagegentrat. Als sie dies der eintreffenden Polizei mitteilen wollte, sei daraufhin nichts passiert, stattdessen wurden sie und zwei weitere Personen in Gewahrsam genommen.

Der Prozess wurde heute für einen Monat unterbrochen und wird am 16.November um 9.00 am Landgericht fortgesetzt werden.

Quelle: www.soligruppe-potsdam.de

Allgemein15.09.2006 13:21h

Ich dokumentiere hier den Bericht der Soligruppe zum 10. Prozesstag:

Heute überraschte die Staatsanwaltschaft mit einem Antrag zur Einstellung des Verfahrens gegen I.K. Da diese zur Tatzeit minderjährig gewesen sei und die anderen Angeklagten bis zu 5 Jahre älter, gehe die Staatsanwaltschaft davon aus, dass ihr Tatbeitrag ein nur unwesentlicher war. Das Gericht beschloss daraufhin, das Verfahren abzutrennen und, gegen die Leistung von 30 Arbeitsstunden innerhalb von 3 Monaten, einzustellen. Der Antrag auf Zulassung der Öffentlichkeit allerdings wurde abgelehnt, da es aus erzieherischen Gründen auch im Hinblick auf die Heranwachsenden angebracht sei, so das Gericht, dass die Öffentlichkeit weiterhin ausgeschlossen bliebe.

Als erste Zeugin sagte heute Susanne Karl aus, diese war zur Tatzeit Gast auf der Terasse des Cafe Haider. Sie gab an eine Gruppe von Menschen gesehen zu haben, die aus der Hegelallee kamen und sich dabei vermummt hätten. Kurze Zeit später sei dann der Geschädigte um die Ecke gerannt gekommen, über ein Tisch gefallen und dann von einer Gruppe von 5 Personen umringt worden. Zunächst gab die Zeugin an, ganz genau gesehen zu haben, dass mit einem Gegenstand zugeschlagen wurde, revidierte dies jedoch auf Nachfrage der Anwälte dahingegen, dass sie sich die Wunde sonst nicht erklären könnte, also “definitiv” keinen Gegenstand gesehen habe. Die Täter seien dann in Richtung Hegelallee geflüchtet. Sie könne auch nicht sagen, ob die Personen die sich dann zum Cafe Haider begaben, oder gebracht wurden von Kellnern, die Täter sind, da sie mit dem Geschädigten beschäftigt war.

Hierrauf sagte der Zeuge David Liefländer aus, dieser war zur Tatzeit Kellner im Cafe Haider. Am Abend des 18.06.05 hätte er auf der Terasse seines Lokals Lärm vernommen, der wohl vom Umfallen eines Tisches verursacht wurde. Er sei dann hinausgerannt und hätte gesehen wie 3-5 schwarz gekleidete und mit Basecap sowie Sonnenbrille vermummte Personen auf den Geschädigten einschlugen. Er hörte dabei das Ausfahren eines Teleskopschlagstockes, das Geräusch kenne er aus dem TV, den Schlagstock selbst konnte er allerdings nicht erkennen, da es zu dunkel gewesen sei. Liefländer gab an, dass er geschrien hätte, dass die Personen aufhören sollen, daraufhin seien die Richtung Hegelallee gerannt. Er hätte dann noch gesehen wie sein Kollege Mantzke einen der Täter gefasst habe, sei dann aber ins Cafe gegangen, um sich um den Geschädigten zu kümmern. Er sagte ebenfalls aus, dass er am Abend noch Blut weggewischt hätte, da sich die Polizei nicht dafür nicht sonderlich interessiert habe.

Schlussendlich wurde heute der Zeuge Manzke gehört, dieser war zur Tatzeit ebenfalls Gast im Cafe Haider. Er gab an gesehen zu haben, wie 5 schwarz gekleidete Gestalten auf eine Person einschlugen. Er habe dann die Personen Richtung Hegelallee verfolgt und eine zu fassen bekommen. Allerdings konnte er nicht sagen ob dies nun einer der Täter war, oder eine Person die einfach nur mit weglief. Er könne dies nach eigenen Angaben nicht ausschließen. Es habe sich dann eine Gruppe von Menschen um ihn gesammelt die darauf bestanden, dass er die Person loslasse. Sein Bekannter Jörg Jansa habe sich dann vor ihn gestellt um ihn zu schützen und dabei einen Schlag abbekommen, ob dieser von Julia kam konnte Manzke nicht sagen, auf alle Fälle hätte sich Jansa dann gegen Julia “gewehrt”. Er gab desweiteren an, dass bis auf die von ihm festgehaltene Person alle aus seinem Sichtfeld verschwunden seien. Diese Person hätte er dann der Polizei übergeben. Die Befragung dieses Zeugen wir am Freitag den 15.09 um 9.00 fortgesetzt werden.

Quelle: Soligruppe Potsdam www.soligruppe-potsdam.de

Allgemein, Politics15.09.2006 13:20h

Als Mensch der in Potsdam antifaschistische aktiv war und ist, komme ich nicht umhin euch ihr über den Potsdamer Antifa-Prozess zu informieren:

Zur Erinnerung: Im Juni 2005 wurden in Potsdam fünf AntifaschistInnen festgenommen, nachdem ein stadtbekannter Neonazi bei einer Auseinandersetzung eine 4 cm lange Platzwunde davontrug. Gegen die fünf wurde wegen versuchten Mordes ermittelt. Eine Betroffene, Julia S. saß aufgrund dieses Tatvorwurfs fünf Monate in Untersuchungshaft.

Der Mordvorwurf gründete sich einzig auf der Einschätzung des damals ermittelnden Staatsanwaöltes P.Petersen, die Täterinnen seien AntifaschistInnen und würden als solche den Tod eines Nazis jederzeit beabsichtigen oder wenigstens billigend in Kauf nehmen.

Somit erklärte er alle AntifaschistInne zu potentiellen MörderInnen. Die gleiche Abteilung der Staatsanwaltschaft sah in einem kurz darauf folgenden brutalen Überfall von 15 Neonazis auf einen Potsdamer Antifaschisten und dessen Begleiter, bei dem einem Opfer mit einer abgeschlagenen Bierflasche in den Hals gestochen wurde nur eine gefährliche Körperverletzung.

Sehr schnell nach der Festnahme der fünf Antifas gründete sich eine Soligruppe, die sich zum Ziel setzte, die Betroffenen zu unterstützen, insbesondere die Gefangene aus dem Knast zu holen und dem Versuch Antifaschismus zu kriminalisieren und zu diffamieren offensiv entgegenzutreten. Durch intensive Pressearbeit, mehrere Knastkundgebungen, Kommunikationsguerilla-Aktionen u.Ä. wurde massiver öffentliche Druck aufgebaut, von immer mehr Seiten kam die Forderung nach Freilassung der jungen Antifaschistin und Kritik an der eindeutig politisch motivierten und komplett überzogenen Anklageschrift.

Das mediale Aufsehen und der massive öffentlichen Druck zwangen die Staatsanwaltschaft in die Defensive. Petersen ließ sich monatelang verleugnen und hielt entlastende Beweismaterialien zurück, wodurch die U-Haft der inhaftierten Antifaschistin künstlich verlängert wurde. Doch schließlich musste sie im November 2005 nach fünf Monaten Haft entlassen werden, nachdem die Konstrukte der Staatsanwaltschaft öffentlich nicht mehr zu rechtfertigen waren.

Die mittlerweile bekannt gewordene Versetzung Petersens von der Abteilung für Politische Straftaten zu den Allgemeinen Strafsachen betrachten wir als direkte Konsequenz aus seinem Vorgehen und der politischen Niederlage, die die Staatsanwaltschaft hinnehmen musste.

Weitere Informationen: www.solidgruppe-potsdam.de

Allgemein14.09.2006 01:36h

Ich muss sagen, heute wurde mein linkes Selbstwertgefühl wieder ein wenig geradegerückt. Auf einer kleinen Reise in die brandenburgische Provinz, in eine Kleinstadt mit noch kleinerer linker Szene, wurde mir mal wieder bewusst, warum ich irgendwann angefangen habe mich als „links“ zu defineren.

In dem kleinen Städtschen angekommen, gönnte ich mir nach langer Abstinenz mal wieder eine VoKü, die wider Erwarten und obwohl vegetarisch ganz lecker war. Dazu gab´s noch Gespräche mit den örtlichen Jugendlichen über ihre Probleme und Problemchen mit den örtlichen Faschos. Alles sehr nett, unterhaltsam und kurzweilig. Die Leute in diesem Städtchen können sich tiefgreifende ideologische Spaltungen auf Grund ihrer geringen Anzahl gar nicht leisten. Dieses linke Zwangskollektiv, das sich so oder so ähnlich in vielen ostdeutschen Kleinstädten findet, hat doch Sympathien bei mir wecken können.

Die weitestgehende Theorie- und Ideologiefreiheit verbunden mit dem Underdog-Status, den so nur linke Jugendliche in der Provinz haben, hat mir doch das Herz gewärmt. Mir wurde schlagartig bewußt wie versaut doch der Polit-Moloch Berlin ist, und wie aufbauend regelmäßige Aufenthalte in der Provinz sein können. Allen die regelmäßig diese linke Politikverdrossenheit verspüren, sich von K-Gruppen, Antifasekten und ideologischen Debatten zunehmend nicht mehr angezogen fühlen, all denen empfehle ich regelmäßige kurze Aufenthalte in der Provinz. Da wird dem Metropolen-Linken doch gleich wieder bewußt, in welch relativem politischen Luxus man doch lebt…




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